Archive for the ‘1984’ Category
Sonntag, November 11th, 2007
Macht hoch die Tür, die Tor macht weit,
Hier positioniert sich der HERR der Staatssicherheit!
Krakeelt: "Im Namen des Gesetzes! - Bürger! Lasst mich ein!
Das, was ihr euch zu tun erlaubtet darf nicht länger ungestraft sein."
Schwarze Haare, schwarzer Bart - Fähig zu jeder Gräueltat!
Der Osten der Welt, die Achse des Bösen! ...
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Dienstag, September 4th, 2007
Herr Schäuble, sicher verstehe ich Ihre Klage, ständig völlig falsch verstanden zu werden, völlig falsch, aber was hat es denn nun wieder mit dieser Aussage auf sich?
Es kann ja nicht wahr sein, dass etwas, was die SPD gemacht hat, nun deswegen falsch ist, weil der Bundesgerichtshof dafür ein Gesetz verlangt.
(Quelle: ...
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Mittwoch, August 8th, 2007
Dies zumindest scheint die Devise Reinhard Müllers beim Verfassen dieses FAZ-Artikels gewesen zu sein.
Der Staat muss sparen. Er spart an Streifenpolizisten und investiert in Überwachungskameras. Er kann sich Observationen durch Beamte nicht mehr leisten und ist deshalb auf akustische und elektronische Überwachung angewiesen. Das Speichern von Daten ist vergleichsweise billig.
Dass ...
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Samstag, August 4th, 2007
Wie Heise berichtet, hat sich Peter Struck (SPD) in Fragen der sog. Online-Durchsuchung dem Standpunkt der Union angenähert.
Für mich ist unverzichtbar, dass ein unabhängiger Richter die Daten prüft und herausfiltert, was nicht für die Ermittler zugänglich sein darf.
Damit meint Struck das aus der Diskussion um akustische Überwachungen stammende sog. Richterband. ...
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Donnerstag, Juli 12th, 2007
Geis: Der Unterschied zu Guantanamo ist jedenfalls, natürlich so, wie ich das kenne, ist ein vernünftiges Verhalten, und dann muss man immer wieder auch prüfen, ist das noch ein Gefährder [Link eingefügt vom Verf.]? Und da müssen schon rechtliche Möglichkeiten gegeben sein, diesen Staatsakt, der durch die Festnahme ja geschieht, ...
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Dienstag, Juni 12th, 2007
Benjamin Blümchen und Bibi Blocksberg sind die heimlichen Feinde des demokratischen Deutschen Staats. Sie nämlich indoktrinieren die Kinder, die Zukunft unseres Landes, mit linkem Gedankengut.
Schonungslos deckt Gerd Strohmeier für die Bundeszentrale für politische Bildung auf, welches Zerrbild die kommunistisch-terroristische Gehirnwäsche beispielsweise von Politikern vermittelt.
Sie schreiben ihm seine Reden, ...
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Sonntag, Juni 3rd, 2007
Die Verfassung würde der Lebenswirklichkeit angepasst, wie schon so oft. Lösen Sie sich von der Vorstellung, eine Verfassungsänderung sei etwas Verwerfliches. Das Gegenteil ist der Fall. Das ist notwendig. Sonst wäre die Verfassung starr. Früher gab es keine Telefone, also auch keine Telefonüberwachung. Heute nutzen Verbrecher Computer, also müssen wir ...
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Freitag, Juni 1st, 2007
Manchmal rächt es sich, dass die Aneinanderreihung von Superlativen stilistisch schlecht ist. Denn manchmal wäre sie notwendig.
So muss ich ehrlich gestehen, dass ich für die Ideen die der Bundesrat heute zur Telekommunikationsüberwachung vorgelegt hat, keine Worte mehr finde, diese treffend zu kommentieren.
Ohne irgendwelches Verantwortungsbewusstsein wird der Überwachungsstaat vorangetrieben:
- Da wird ...
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Sonntag, Mai 27th, 2007
Großbritannien rüstet weiter auf. Was mit der irrationalen Angst vor Kriminalität begann, schwenkt inzwischen um in einer Moraloffensive gegen "unsoziales Verhalten".
So haben die Briten innerhalb der letzten Wochen zwei neue "Errungenschaften" zu vermelden. Der erste ist eine ferngesteuerte Drohne aus deutscher Fertigung, die aus einer Höhe von bis zu 500 ...
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Donnerstag, Januar 1st, 1970
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Schäuble: Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo. Wo diese Grenzen sind, wie man die gegensätzlichen Interessen abgrenzt, ist Sache des Gesetzgebers. Ich verstehe, dass manche Verfassungsrichter gern Ratschläge geben würden. Dazu sind sie aber nicht demokratisch legitimiert. Sie haben – ...
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Donnerstag, Januar 1st, 1970
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Eben bin ich über den Artikel 'Mit Sicherheit untergehen' in derStandard zum Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit gestolpert, der absolut lesenswert ist. Ein kleiner Auszug:
Wir wollen, dass Sie sicher leben! – wirbt die Polizei auf dem Boden einer U-Bahn-Haltestelle. Und an allen größeren Bahnhöfen sieht man den ...
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Donnerstag, Januar 1st, 1970
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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat dem Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) teilweise stattgegeben.
Zwar kippte es nicht die Speicherpflicht, aber schränkte die Herausgabepflicht stark ein:
Sie [die Daten] sind jedoch nur dann an die Strafverfolgungsbehörde zu übermitteln, wenn Gegenstand des Ermittlungsverfahrens eine schwere Straftat im Sinne des 100a Abs. 2 ...
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Donnerstag, Januar 1st, 1970
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Es war ein historischer Sieg verbunden mit solch einem tiefgreifenden Umdenken, dass wir es überhaupt nicht überschätzen können.
Für viele die Erkenntnis - für andere nur das durch Blut erzwungene Anerkenntnis - dass jeder Mensch frei geboren in seinem Wünschen und Entscheidungen ist; dass es keine Rechtfertigung geben kann, ...
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Donnerstag, Januar 1st, 1970
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Otto Depenheuer, der Gute-Nacht-Lektüren-Autor Wolfgang Schäubles spricht vom Bürgeropfer, vom wehrhaften Staat.
So entwirft er das blutig-erotische Bild eines Staates und einer Gesellschaft, deren einzelne Mitglieder bereit sind, sich für etwas Größeres zu opfern; ein Projekt, das über jede einzelne Person hinausgeht und es ermöglicht, sich gleichsam im Opfer über ...
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