Hörtipp - Marcus Hawel über den Hintergrund des Phänomens Wolfgang Schäuble
Februar 11th, 2009 | by Lawlita |Der Politikwissenschaftler Marcus Hawel (Universität Hannover) schaut unter die Oberfläche. Dort verdunkelt sich der demokratische Rechtsstaat und ein antidemokratischer Dezisionismus im Geiste der “konservativen Revolution” eines Carl Schmitt feiert fröhliche Urstände.
Hawel beschreibt auf hohem Niveau und gut recherchiert, welche wissenschaftlichen Ideen im Hintergrund von Wolfgang Schäuble, Otto Depenheuer, Fabian Wittreck (Assistent von Dreier), Horst Dreier (Staatsrechtler, Würzburg), Christian Stark (Verfassungsrechtler, Göttingen), Winfried Brugger (Staatsrechtler, Heidelberg) u.a. stehen, woher sie kommen und welche Folgen sie haben.
Er zerlegt Depenheuers “Die Selbstbehauptung des Rechtsstaates” in ihre Einzelteile und warnt vor “Dezionismus” und einer “konservativen Revolution”. Er thematisiert den Umstand, dass das Bundesverfassungsgericht zunehmend als “Problem” auf dem Weg zum Sicherheitsstaat gesehen wird. Dabei bleibt er fast durchweg sachlich, wissenschaftlich und präzise.
Den Radiobeitrag gibt es als Stream und Download bei freie-radios.net sowie bei Marcus Hawel direkt. Er steht unter einer Creative Commons License.
Tags: Überwachungsstaat, Bundesverfassungsgericht, BverfG, Carl Schmitt, Christian Stark, Depenheuer, Dezionismus, Fabian Wittreck, Feindstrafrecht, Horst Dreier, konservative Revolution, Markus Hawel, New World Order, NS, OS, Politik, Recht, Rechtsstaat, Schäuble, Verfassung, Winfried Brugger, Wissenschaft
