Fundstück: Die “komissarische Reichsregierung” vor Gericht

Mittwoch, März 21st, 2007

Klare Worte findet das AG Duisburg in seiner Entscheidung 46 K 361/04: Unter Bezugnahme auf den anstehenden Versteigerungstermin hat der Schuldner mit Schreiben vom 18. Januar 2006, bei Gericht eingegangen am 21. Januar 2006, beantragt, das gesamte Verfahren für rechtswidrig zu erklären. Er ist der Ansicht, das Grundgesetz sei am 17. ...

Posted in Kurioses, Recht, Gerechtigkeit, Unrecht, Urteile | No Comments »

Fundstück: Marktkauf und die Mehrwertsteuer

Samstag, Februar 24th, 2007

Die Mehrwertsteuererhöhung machte Ende letzten Jahres allen zu schaffen. Ich spreche nicht nur von den Kunden, nein, ich meine die Händler, die Systemadministratoren und Buchführer. Insbesondere die Anbieter von Laufzeitverträgen, die in der Rechnung Dez06/Jan07 plötzlich einen weiteren Mehrwertsteuersatz berechnen mussten, hatten oft an ihrer Software zu knabbern. Einfacher stellte sich ...

Posted in Allgemein | 4 Comments »