Rückfällige Terroristen, oder: Wie Terroristen geboren werden

Samstag, Mai 10th, 2008

Die FAZ berichtet unter Berufung auf den amerikanischen Verteidigungsminister, dass 5 bis 10 Prozent derjenigen, die aus Guantanamo zurückkehren, wieder terroristisch tätig würden. Damit sind nicht "Häftlinge" gemeint, die von einem amerikanischen Militärgericht der "Prozess" gemacht wurde, sondern solche, die als nicht (mehr) gefährlich eingestuft werden. Im Klartext: Menschen, die von den Vereinigten Staaten ...

Murat Kurnaz

Sonntag, September 2nd, 2007

Murat Kurnaz hat ein eigenes Blog eröffnet. Bei blogspot.com. Ob es sich um den echten Murat Kurnaz handelt, der über 4 Jahre lang rechtswidrig (und vermutlich mit Deckung der damaligen Bundesregierung) in Guantanamo festgehalten wurde, weiß ich allerdings nicht. Interessant wäre es. Daher findet Herr Kurnaz' Blog seinen Weg auf meine ...

Der Unterschied zu Guantanamo

Donnerstag, Juli 12th, 2007

Geis: Der Unterschied zu Guantanamo ist jedenfalls, natürlich so, wie ich das kenne, ist ein vernünftiges Verhalten, und dann muss man immer wieder auch prüfen, ist das noch ein Gefährder [Link eingefügt vom Verf.]? Und da müssen schon rechtliche Möglichkeiten gegeben sein, diesen Staatsakt, der durch die Festnahme ja geschieht, ...

Guantanamo wird hoffähig

Montag, April 9th, 2007

David Hicks wurde Ende März zu einer Gefängnisstrafe von 7 Jahren verurteilt, von denen er nur 9 Monate absitzen muss. Grund: Unterstützung des Freiheitskampfes Terrorismus. Der Deal mit dem Militärgericht, der ihm dieses milde Urteil bescherte, sieht unter anderem vor, ein Jahr lang keine Interviews geben zu dürfen. Darüber hinaus musste ...

Blindheit gegenüber Unrecht: Mehrheit der Deutschen stützt Steinmeier

Freitag, Februar 2nd, 2007

Die deutliche Mehrheit der Bundesbürger unterstützt die Entscheidung der damaligen rot-grünen Bundesregierung, die Rückkehr des Ex-Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz nach Deutschland im Jahr 2002 nicht aktiv betrieben zu haben. Sehr viele halten die aktuelle Kritik an Außenminister Frank-Walter Steinmeier in dem Fall für unberechtigt. (Quelle: tagesschau.de) Eine traurige Feststellung, beweist sie doch die ...

Kurnaz: Wie die Politik den Rechtsstaat hemmungslos mit Füßen tritt

Donnerstag, Februar 1st, 2007

Ein in Deutschland lebender Türke wird bei einer Reise nach Pakistan von Kopfgeldjägern festgenommen, nach eigenen Angaben von deutschen und amerikanischen Soldaten geschlagen und gefoltert, nach Guantanamo verschleppt, und dort illegal gefangen gehalten. So die kurze Zusammenfassung zum Fall Kurnaz. Nun war das noch unter der Regierung Schröder, deshalb stellt sich ...